Keine Shareholdervalue Maximierung bei Kreditgenossenschaften

Von: Dr. Richard Reichel (Geschäftsführer)

Dr. Richard Reichel

Geschäftsführer

Dr. Richard Reichel ist Geschäftsführer des Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen-Nürnberg


Kreditgenossenschaften blicken in Deutschland auf eine lange Historie zurück. Friedrich Wilhelm Raiffeisen und Hermann Schulze-Delitzsch haben seit der Mitte des 19. Jahrhunderts einen damals neuen Typus von Bank ins Leben gerufen, der nicht die Maximierung des Gewinns, sondern die wirtschaftliche Förderung der Mitglieder in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stellte. Die Raiffeisenbanken und die Volksbanken verfolgten einen anderen Zweck als die privaten Kreditbanken und unterschieden sich auch von den damals in der Entstehung begriffenen Sparkassen, die auf öffentliche Initiative hin den Sparwillen der Bevölkerung fördern sollten. Den Kreditgenossenschaften ging es dabei um folgende Anliegen:

  • Schaffung von Marktzugang, d. h. Zugang zu Finanzdienstleistungen für Bevölkerungsgruppen, die bisher davon ausgeschlossen waren oder die diese Dienstleistungen nur zu horrenden Preisen erhielten. Angestrebt wurde ein Angebot an Finanzdienstleistungen zu besonders günstigen Konditionen, z. B. in Form niedriger Kreditzinsen.
  • Selbstverwaltete Organisation des Bankgeschäfts durch die Mitglieder, d. h. die Eigentümer der Kreditgenossenschaft.
  • Solidarische Haftung für das unternehmerische Risiko und Unabhängigkeit von staatlichen Unterstützungen oder Einflussnahmen.

Die Rechtsform „eingetragene Genossenschaft“ wurde zu diesem Zweck eigens geschaffen und von Schulze-Delitzsch in die Gesetzesform gegossen, die in weiten Teilen auch noch unverändert Gültigkeit besitzt. Reformiert wurde dieses Genossenschaftsgesetz in den Jahren 1973 und 2006, wobei 1973 das unbegrenzte Nichtmitgliedergeschäft zugelassen wurde. 2006 wurde der Förderauftrag erweitert und einige institutionelle Reformen (Mindestzahl der Mitglieder, Organstruktur) durchgeführt. Neben dem Genossenschaftsgesetz sind alle anderen bankspezifischen Gesetze und Regularien auch auf die Kreditgenossenschaften anzuwenden. Volks- und Raiffeisenbanken sind in diesem Sinne also „ganz normale“ Banken. Allerdings unterscheidet sich ihr Geschäftsmodell von dem anderer Banken immer noch erheblich. Vor 1973 beschränkte sich dieses auf das Kredit- und Einlagengeschäft mit den Mitgliedern sowie auf die Vermittlung von Finanzdienstleistungen wie beispielsweise Bausparverträgen.

Trotz des in den vergangenen 40 Jahren erweiterten Kundenkreises (Nichtmitgliedergeschäft) blieb dieses Geschäftsmodell nahezu unverändert. Genossenschaftsbanken bieten heute als Universalbanken eine breite Palette von Finanzdienstleistungen an. Das Investmentbanking gehört nicht dazu. Durch dieses konservative und risikoarme Geschäftsmodell, das stark an der Realwirtschaft orientiert ist, sind die Volks- und Raiffeisenbanken gut durch die Finanzkrise gekommen und haben sich als Hort der Stabilität bewährt. Sehr deutlich wird dies auch an der Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen während und nach den Jahren 2008 und 2009. Während die großen Aktienbanken ihre Kreditvergabe zurückgefahren haben, konnten die Kreditgenossenschaften ihre Kreditvergabe ausweiten.

Zahlreichen Unternehmen konnte so die Liquidität in schwierigen Zeiten erhalten werden. Charakteristisch ist auch die Präsenz in der Fläche. Zwar haben auch die Genossenschaftsbanken in den vergangenen Jahren die Zahl der Geschäftsstellen vermindert, aber das geschah sehr umsichtig und betraf primär kleine Geschäftsstellen, deren Betrieb wirtschaftlich unrentabel war. Durch diese Präsenz tragen die Genossenschaftsbanken zur Aufrechterhaltung regionaler Wirtschaftsstrukturen bei.

Mitglieder und Mitgliedernutzen

Kreditgenossenschaften sind per Gesetz dazu verpflichtet, ihre Mitglieder zu fördern. Im Gesetz steht allerdings nicht, wie sie das tun sollen. Denkbar sind Dividendenzahlungen auf die Genossenschaftsanteile, Sonderkonditionen oder Rückvergütungsmodelle für Mitglieder oder umfassendere Beratungsleistungen. Bisher dominierte die Dividende, obwohl jede Kreditgenossenschaft selbst entscheidet, wie sie ihre Mitglieder fördert. Vorzugskonditionen für Mitglieder sind demgegenüber seltener, was den Instituten Kritik eingebracht hat. Tatsächlich behandeln viele dieser Banken ihre Mitglieder im normalen Geschäftsverkehr weitgehend genauso wie „normale“ Kunden, die keine Mitglieder sind. Daraus wird manchmal gefolgert, Kreditgenossenschaften seien eigentlich „normale“, wenn auch im Durchschnitt eher kleine Banken.

Die ursprüngliche Genossenschaftsidee der Selbsthilfe sei verloren gegangen. Hier muss aber folgendes bedacht werden. Zunächst haben viele Kreditgenossenschaften die Bedeutung der Mitgliedschaft wieder entdeckt. Es gibt zahlreiche (bankindividuelle) Programme der materiellen Mitgliederförderung, beispielsweise durch Rückvergütungssysteme (Bonusprogramme). Diese setzen direkt an der Geschäftsbeziehung zwischen dem Mitglied als Kunde und der Bank an, deren Mitglieder wiederum die Eigentümer der Bank sind. Im Gegenzug wurden meist die Dividenden gesenkt. Dies entspricht unmittelbar genossenschaftlichen Grundwerten, denn eine Genossenschaft ist keine Veranstaltung zur Maximierung des Ertrags des eingesetzten Kapitals.

Allerdings haben sich solche Bonusmodelle noch nicht auf breiter Front durchgesetzt. Der Grund liegt aber nicht in kapitalistischer Renditemaximierung, sondern in den rechtlichen Rahmenbedingungen. In Deutschland sind schlicht das Genossenschaftsrecht und das Steuerrecht inkompatibel. Das Genossenschaftsrecht schreibt die Mitgliederförderung ausdrücklich vor und es hat das Nichtmitgliedergeschäft ausdrücklich nur deshalb zugelassen, weil es die Förderfähigkeit (bezogen auf die Mitglieder) erhöhen kann. Dieses Ansinnen ist aber mit dem deutschen Steuerrecht inkompatibel. Schüttet eine Kreditgenossenschaft beispielsweise Erträge, die im normalen Nurkundengeschäft generiert wurden, an die Mitglieder aus, so erfüllt dies den Tatbestand der steuerlich unzulässigen verdeckten Gewinnausschüttung. Hier haben wir es mit einer exemplarischen Folge des deutschen Gesetzeswirrwarrs zu tun. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut.

Unschädlich ist lediglich die Ausschüttung von denjenigen Erträgen an die Mitglieder, die aus Mitgliedergeschäften entstanden sind. Eine Trennung beider Geschäftsbereiche erfordert aber einiges an administrativem Aufwand. Verständlich, dass solche Bonusmodelle noch nicht weit verbreitet sind. Realisierter Mitgliedernutzen wird somit auch durch hohen Verwaltungsaufwand beschnitten. Eine alternative Förderung könnte in der unterschiedlich intensiven Beratung von Mitgliedern und Nurkunden bestehen. Dieser Weg wird von einigen Banken auch beschritten. Intensivere Beratung von Mitgliederkunden verursacht einer Bank zusätzliche Kosten, dem Mitglied aber auch zusätzlichen Nutzen. Eine getrennte Verbuchung erfolgt hier aber nicht mit der Folge, dass diese Förderleistung steuerlich unschädlich ist.

Ist die Mitgliedschaft in einer Kreditgenossenschaft vor diesem Hintergrund dann überhaupt noch attraktiv? Die Antwort lautet „ja“, folgt man der zeitlichen Entwicklung der Mitgliederzahlen bei den deutschen Genossenschaftsbanken. In den vergangenen Jahren ist die Mitgliederzahl jedes Jahr um durchschnittlich 300.000 gestiegen. Gegenwärtig stellen 17,3 Millionen Mitglieder ihrer Bank Eigenkapital zur Verfügung. Unter allen Genossenschaften sind die Kreditgenossenschaften mit großem Abstand die mitgliederstärkste Gruppe. Offensichtlich besteht ein Zusammenhang mit der Akzeptanz des genossenschaftlichen Modells mit seiner regionalen Orientierung.

Die Finanzkrise hat dies deutlich gemacht. In den fünf Jahren zwischen 2004 bis 2008 wuchs die Mitgliederzahl zwar auch bereits um insgesamt 717.000 Personen, von 2008 bis 2012 betrug der Anstieg aber 1,125 Millionen Personen. Kreditgenossenschaften erfreuen sich also eines vermehrten Mitgliederzulaufs. Dies kann kaum an den (meist noch respektablen) Dividenden (in Zeiten fallender Anlagezinsen) liegen, denn die Geschäftsanteile sind in der Regel so klein, dass es kaum eine Rolle spielt, ob die Dividende 2%, 4% oder 6% beträgt. Hier müssen andere Faktoren ausschlaggebend sein, wobei das Argument der Sympathie sicherlich nicht gering zu schätzen ist. Man wird Mitglied, weil man sich bei einer Kreditgenossenschaft „gut aufgehoben“ fühlt.

Bruecke3

Mitbestimmung und Mitgliederdemokratie

Kreditgenossenschaften sind wie alle Genossenschaften demokratisch verfasste Unternehmen. Die Mitglieder besitzen ein Kopfstimmrecht und das unterscheidet eine Genossenschaft fundamental von Kapitalgesellschaften, bei denen die Stimmrechte mit den Kapitalanteilen gewichtet sind. Ausgeübt wird das Stimmrecht auf jährlichen Mitgliederversammlungen, die bei kleineren Instituten meist als Generalversammlung ausgestaltet ist (alle Mitglieder sind teilnahmeberechtigt), während bei größeren Instituten die Vertreterversammlung vorherrscht. Hier vertritt eine repräsentative Gruppe von Mitgliedern alle Mitglieder. Diese demokratische Verfassung ist gesetzlich geregelt. Allerdings wurde vielfach Kritik an der Praxis der Mitgliederdemokratie geübt.

So wird beispielsweise die These vertreten, insbesondere Vertreterversammlungen stellten nur noch eine Art „Abnickveranstaltung“ dar, die die Entscheidungen von Vorstand und Aufsichtsrat ohne größere Diskussion „durchwinken“ würden. Hier kann man durchaus Parallelen zu einer parlamentarischen Demokratie deutscher Prägung ziehen. Auch im Bundestag würden Gesetzesvorlagen der Regierung vom Parlament ohne ernsthafte Diskussionen verabschiedet, so dass die Parlamentarier in die Rolle des „Stimmviehs“ abgeschoben würden. Wie stellt sich die reale Situation in Kreditgenossenschaften dar? Soweit mir bekannt, gibt es zu dieser Frage keine belastbaren wissenschaftlichen Untersuchungen. Sie wären auch schwer durchzuführen.

Berichten kann ich also nur von meinen persönlichen Erfahrungen mit General- und Vertreterversammlungen, wobei meine Eindrücke nicht den Anspruch auf Repräsentativität erheben können. Die Mitgliederversammlungen, an denen ich als Gast teilgenommen habe, stützen die These der „Abnickveranstaltung“ aber nicht. Vielmehr habe ich hier viele kontroverse Diskussionen erlebt und in einigen Fällen wurden die Vorschläge der Geschäftsführung rundweg abgelehnt. Eine Diskrepanz zwischen theoretischer und praktischer Demokratie kann ich nicht bestätigen. Meine Eindrücke stützen eher die These, dass genossenschaftliche Demokratie in Kreditinstituten funktioniert. Der starke Mitgliederzustrom bei Genossenschaftsbanken spricht ebenfalls nicht gegen diese These.

Kreditgenossenschaften und Verbraucherschutz – Dispozinsen als Problem?

In jüngster Zeit standen einige Kreditgenossenschaften in der öffentlichen Kritik, weil sie – so Verbraucherschutzorganisationen – überhöhte Zinsen für Überziehungskredite verlangen würden. Insbesondere wird moniert, dass die Institute die Zinssenkungen der Zentralbank in diesem Bereich nicht an die Kunden weitergeben würden. Stimmen, die eine Begrenzung der Dispozinsen fordern, sind denn auch regelmäßig aus der Politik zu hören. Vertreter der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft verweisen demgegenüber darauf, dass es sich hier um Marktpreise unter Wettbewerbsbedingungen handele und ein staatlicher Eingriff deshalb abzulehnen sei. Widersprechen hohe Dispozinsen aber nicht den genossenschaftlichen Werten? Eine Antwort auf die Frage nach der Berechtigung solcher Zinsen ist nicht einfach, sondern erfordert etwas Ursachenforschung.

Zunächst muss festgehalten werden, dass Überziehungskredite die Funktion einer kurzfristigen Liquiditätssicherung haben. Sie werden in der Regel über kurze Zeiträume mit überschaubaren Beträgen in Anspruch genommen. Das heißt, dass die Höhe des Kreditzinses auf die absoluten Kreditkosten einen relativ kleinen Einfluss hat. Probleme entstehen nur dann, wenn längerfristige Einpässe überbrückt werden müssen und die Verbindlichkeiten eine nennenswerte Höhe erreichen. Dann aber ist ein Dispositionskredit ohnehin das falsche Instrument. Weit vorteilhafter wäre es, mit der Bank einen Ratenkredit mit passender Laufzeit auszuhandeln. Die Zinsen sind weit niedriger. Das gilt auch in Fällen unvorhergesehener Ausgaben, die Liquiditätsengpässe verursachen. Auch hier gibt es keine Notwendigkeit, längerfristige Überziehungsverbindlichkeiten anzuhäufen. Aus Nachfragesicht ist somit die Diskussion um die Dispozinsen schwer nachvollziehbar.

Aber dieses Argument erklärt natürlich nicht Überziehungszinsen von vielleicht 15%. Warum stellen einige Kreditgenossenschaften Zinsen in dieser Größenordnung in Rechnung? Um diese Frage zu beantworten, muss zunächst ein Blick auf die Ertragsquellen einer Kreditgenossenschaft geworfen werden. Typisch für diese Institute ist eine starke Abhängigkeit vom Zinsgeschäft, das im Durchschnitt etwa 70% des Rohertrags ausmacht. Der Rest entfällt auf Provisionserträge, Spekulationserträge spielen kaum eine Rolle. Dies folgt aus dem Geschäftsmodell dieser Banken. In den vergangenen Jahren sind die Zinsüberschüsse der Genossenschaftsbanken jedoch deutlich gesunken und sie werden möglicherweise noch weiter sinken.

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Der Grund hierfür liegt primär im drastisch gesunkenen Zinsniveau im Zuge der Finanzkrise. In den letzten drei Jahren war er die Folge der extrem expansiven Geldpolitik der EZB als Folge der Maßnahmen zur Rettung der Gemeinschaftswährung. Je niedriger das Zinsniveau und damit die Refinanzierungszinsen bei der Zentralbank, desto schwerer wird es für eine Bank, die Zinsspanne, also die Differenz zwischen Kredit- und Guthabenzinsen, zu halten. Da die Kreditzinsen im langfristigen Bereich (z. B. besicherte Immobiliendarlehen) aber der Leitzinssenkung weitgehend gefolgt sind, bleibt den Kreditinstituten nur der kurzfristige Bereich, um die Zinserträge wenigstens halbwegs zu stabilisieren.

Hohe Zinsen bei Überziehungskrediten können dann die Folge sein. Inwieweit eine Kreditgenossenschaft von diesem Instrument Gebrauch macht oder machen muss, hängt natürlich wesentlich von deren Ertragslage ab. Banken mit guter Ertragslage werden die Dispozinsen stärker senken können als Banken mit mäßiger Ertragslage. Schuld an mitunter hohen Dispozinsen trägt also ganz wesentlich die Politik, nämlich die Geldpolitik im Zuge der Euro-Rettung, auch wenn dies aufgrund der absurd niedrigen Leitzinsen nicht auf den ersten Blick erkannt wird. Zusätzlich erschwert wird die Weitergabe gesunkener Refinanzierungszinsen an die Kreditkunden noch durch die politischen Vorgaben zur Stärkung der Eigenkapitalbasis der Banken. Eigenkapital bildet sich aber primär durch Innenfinanzierung, d. h. aus einbehaltenen Gewinnen. Diese wiederum entstehen bei Kreditgenossenschaften primär aus Zinserträgen.  Kreditgenossenschaften verfügen zwar in den weitaus meisten Fällen bereits über eine sehr solide Eigenkapitalbasis, viele Banken streben aber eine noch höhere Eigenkapitaldecke an.

Dies ist aus Stabilitätsgründen auch vernünftig, gerade vor dem Hintergrund der regional orientierten, konservativen Geschäftsmodelle dieser Institute. Eigenkapital sorgt für ein Maximum an Stabilität, auch wenn man sich manchmal eine dünnere Eigenkapitaldecke leisten könnte. Insofern stehen hohe Überziehungszinsen nicht im Widerspruch zum genossenschaftlichen Geist. Auch eine Kreditgenossenschaft muss Gewinne machen um im Markt zu überleben, auch wenn sie keine extremen Renditeziele à la Ackermann verfolgt. Wie man sieht, sind die Dinge also komplizierter als dies simple Konditionenvergleiche suggerieren. Forderungen nach einer Deckelung dieser Zinsen sind darum aus wissenschaftlicher Sicht nicht nachvollziehbar. Leider ist es für die heutige Politik symptomatisch, dass nicht nach den tieferen Ursachen eines Problems gesucht wird. Vielmehr sucht man einen Sündenbock außerhalb der eigenen Sphäre und plädiert für administrative Zwangsmaßnahmen.

Wem nutzen Kreditgenossenschaften?

Kreditgenossenschaften sind Organisationen zur Förderung ihrer Mitglieder. Sie sind keine Unternehmen, die als gesetzlichen Auftrag die Förderung irgendwelcher Dritter (Personen, Unternehmen, öffentliche Körperschaften) haben. Dennoch stellt sich die Frage, ob sich diese Banken nicht stärker gesellschaftlich engagieren sollten, beispielsweise durch die Propagierung ökologisch unbedenklicher Finanzanlagen, durch die Finanzierung von Investitionen im Umweltbereich oder durch die Unterstützung von sozialen Projekten. Genossenschaftsbanken können in diesen Bereich selbstverständlich tätig werden, müssen dies aber nicht. So gibt es hier von Bank zu Bank auch erhebliche Unterschiede, wobei der Spielraum für solche Aktivitäten weit ist, denn Kreditgenossenschaften sind keine klassischen kapitalistischen Firmen.

Die Praxis zeigt, dass sich diese Institute in der Tat auf vielen Feldern engagieren. Manche haben das Ziel ökologischer Nachhaltigkeit explizit in ihr Unternehmensleitbild integriert und sie handeln auch danach, zumal das Nachhaltigkeitsprinzip bereits bei den genossenschaftlichen Gründervätern angelegt war. Ein weiteres Beispiel ist die Entscheidung der DZ Bank (dem Zentralinstitut der Genossenschaftsbanken), künftig keine Spekulationsgeschäfte mehr mit Agrarrohstoffen zu machen.

Im Bereich erneuerbarer Energien spielen Kreditgenossenschaften seit einigen Jahren eine bedeutende Rolle. Sie finanzieren beispielsweise Unternehmen, die Investitionen in Solaranlagen, Windstrom oder Bioenergie tätigen. Viele dieser investierenden Unternehmen sind wiederum Genossenschaften. Die hohe Zahl neu gegründeter Energiegenossenschaften wäre ohne die Finanzierung durch genossenschaftliche Banken nicht denkbar. Demgegenüber hält sich das Engagement bei der Finanzierung neuer Genossenschaften in Bereich Soziales und Kultur in Grenzen.

Das mag einerseits darin begründet sein, dass viele dieser Initiativen nicht in der Rechtsform der Genossenschaft gegründet werden, andererseits spielt sicher die langfristige betriebswirtschaftliche Rentabilität solcher Unternehmen eine Rolle. Genossenschaftsbanken können es sich kaum leisten, Aktivitäten zu finanzieren, die sich im Wettbewerb nicht selbst tragen. Altruistische Motive, die eine uneigennützige Förderung Dritter zum Ziel hätten, sind mit dem genossenschaftlichen Ansatz nicht vereinbar, Spenden einmal ausgenommen. Dies zeigen auch die historischen Erfahrungen aus dem 19. Jahrhundert. Sowohl Raiffeisen als auch Schulze-Delitzsch haben anfangs versucht, karitative Elemente in ihre Bankenkonzepte zu integrieren, freilich mit durchschlagendem Misserfolg.

Insofern sind Kreditgenossenschaften „normale“ Banken, auch wenn sie keine Shareholdervalue-Maximierung zum Ziel haben. „Normale“ Banken sind sie auch, wenn man das umfassende Angebot an Finanzdienstleistungen betrachtet. „Anders“ sind sie freilich im Hinblick auf die Rolle der Mitglieder, die Stabilität der Institute und die regionalwirtschaftliche Ausrichtung bei weitgehendem Verzicht auf spekulative Geschäfte. Mit diesem speziellen Geschäftsmodell sind sie Teilnehmer am marktwirtschaftlichen Wettbewerb und sie behaupten sich dort erfolgreich.

  • Schaffung von Marktzugang, d. h. Zugang zu Finanzdienstleistungen für Bevölkerungsgruppen, die bisher davon ausgeschlossen waren oder die diese Dienstleistungen nur zu horrenden Preisen erhielten. Angestrebt wurde ein Angebot an Finanzdienstleistungen zu besonders günstigen Konditionen, z. B. in Form niedriger Kreditzinsen.
  • Selbstverwaltete Organisation des Bankgeschäfts durch die Mitglieder, d. h. die Eigentümer der Kreditgenossenschaft.
  • Solidarische Haftung für das unternehmerische Risiko und Unabhängigkeit von staatlichen Unterstützungen oder Einflussnahmen.

Die Rechtsform „eingetragene Genossenschaft“ wurde zu diesem Zweck eigens geschaffen und von Schulze-Delitzsch in die Gesetzesform gegossen, die in weiten Teilen auch noch unverändert Gültigkeit besitzt. Reformiert wurde dieses Genossenschaftsgesetz in den Jahren 1973 und 2006, wobei 1973 das unbegrenzte Nichtmitgliedergeschäft zugelassen wurde. 2006 wurde der Förderauftrag erweitert und einige institutionelle Reformen (Mindestzahl der Mitglieder, Organstruktur) durchgeführt. Neben dem Genossenschaftsgesetz sind alle anderen bankspezifischen Gesetze und Regularien auch auf die Kreditgenossenschaften anzuwenden. Volks- und Raiffeisenbanken sind in diesem Sinne also „ganz normale“ Banken. Allerdings unterscheidet sich ihr Geschäftsmodell von dem anderer Banken immer noch erheblich. Vor 1973 beschränkte sich dieses auf das Kredit- und Einlagengeschäft mit den Mitgliedern sowie auf die Vermittlung von Finanzdienstleistungen wie beispielsweise Bausparverträgen.

Trotz des in den vergangenen 40 Jahren erweiterten Kundenkreises (Nichtmitgliedergeschäft) blieb dieses Geschäftsmodell nahezu unverändert. Genossenschaftsbanken bieten heute als Universalbanken eine breite Palette von Finanzdienstleistungen an. Das Investmentbanking gehört nicht dazu. Durch dieses konservative und risikoarme Geschäftsmodell, das stark an der Realwirtschaft orientiert ist, sind die Volks- und Raiffeisenbanken gut durch die Finanzkrise gekommen und haben sich als Hort der Stabilität bewährt. Sehr deutlich wird dies auch an der Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen während und nach den Jahren 2008 und 2009. Während die großen Aktienbanken ihre Kreditvergabe zurückgefahren haben, konnten die Kreditgenossenschaften ihre Kreditvergabe ausweiten.

Zahlreichen Unternehmen konnte so die Liquidität in schwierigen Zeiten erhalten werden. Charakteristisch ist auch die Präsenz in der Fläche. Zwar haben auch die Genossenschaftsbanken in den vergangenen Jahren die Zahl der Geschäftsstellen vermindert, aber das geschah sehr umsichtig und betraf primär kleine Geschäftsstellen, deren Betrieb wirtschaftlich unrentabel war. Durch diese Präsenz tragen die Genossenschaftsbanken zur Aufrechterhaltung regionaler Wirtschaftsstrukturen bei.

Mitglieder und Mitgliedernutzen

Kreditgenossenschaften sind per Gesetz dazu verpflichtet, ihre Mitglieder zu fördern. Im Gesetz steht allerdings nicht, wie sie das tun sollen. Denkbar sind Dividendenzahlungen auf die Genossenschaftsanteile, Sonderkonditionen oder Rückvergütungsmodelle für Mitglieder oder umfassendere Beratungsleistungen. Bisher dominierte die Dividende, obwohl jede Kreditgenossenschaft selbst entscheidet, wie sie ihre Mitglieder fördert. Vorzugskonditionen für Mitglieder sind demgegenüber seltener, was den Instituten Kritik eingebracht hat. Tatsächlich behandeln viele dieser Banken ihre Mitglieder im normalen Geschäftsverkehr weitgehend genauso wie „normale“ Kunden, die keine Mitglieder sind. Daraus wird manchmal gefolgert, Kreditgenossenschaften seien eigentlich „normale“, wenn auch im Durchschnitt eher kleine Banken.

Die ursprüngliche Genossenschaftsidee der Selbsthilfe sei verloren gegangen. Hier muss aber folgendes bedacht werden. Zunächst haben viele Kreditgenossenschaften die Bedeutung der Mitgliedschaft wieder entdeckt. Es gibt zahlreiche (bankindividuelle) Programme der materiellen Mitgliederförderung, beispielsweise durch Rückvergütungssysteme (Bonusprogramme). Diese setzen direkt an der Geschäftsbeziehung zwischen dem Mitglied als Kunde und der Bank an, deren Mitglieder wiederum die Eigentümer der Bank sind. Im Gegenzug wurden meist die Dividenden gesenkt. Dies entspricht unmittelbar genossenschaftlichen Grundwerten, denn eine Genossenschaft ist keine Veranstaltung zur Maximierung des Ertrags des eingesetzten Kapitals.

Allerdings haben sich solche Bonusmodelle noch nicht auf breiter Front durchgesetzt. Der Grund liegt aber nicht in kapitalistischer Renditemaximierung, sondern in den rechtlichen Rahmenbedingungen. In Deutschland sind schlicht das Genossenschaftsrecht und das Steuerrecht inkompatibel. Das Genossenschaftsrecht schreibt die Mitgliederförderung ausdrücklich vor und es hat das Nichtmitgliedergeschäft ausdrücklich nur deshalb zugelassen, weil es die Förderfähigkeit (bezogen auf die Mitglieder) erhöhen kann. Dieses Ansinnen ist aber mit dem deutschen Steuerrecht inkompatibel. Schüttet eine Kreditgenossenschaft beispielsweise Erträge, die im normalen Nurkundengeschäft generiert wurden, an die Mitglieder aus, so erfüllt dies den Tatbestand der steuerlich unzulässigen verdeckten Gewinnausschüttung. Hier haben wir es mit einer exemplarischen Folge des deutschen Gesetzeswirrwarrs zu tun. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut.

Unschädlich ist lediglich die Ausschüttung von denjenigen Erträgen an die Mitglieder, die aus Mitgliedergeschäften entstanden sind. Eine Trennung beider Geschäftsbereiche erfordert aber einiges an administrativem Aufwand. Verständlich, dass solche Bonusmodelle noch nicht weit verbreitet sind. Realisierter Mitgliedernutzen wird somit auch durch hohen Verwaltungsaufwand beschnitten. Eine alternative Förderung könnte in der unterschiedlich intensiven Beratung von Mitgliedern und Nurkunden bestehen. Dieser Weg wird von einigen Banken auch beschritten. Intensivere Beratung von Mitgliederkunden verursacht einer Bank zusätzliche Kosten, dem Mitglied aber auch zusätzlichen Nutzen. Eine getrennte Verbuchung erfolgt hier aber nicht mit der Folge, dass diese Förderleistung steuerlich unschädlich ist.

Ist die Mitgliedschaft in einer Kreditgenossenschaft vor diesem Hintergrund dann überhaupt noch attraktiv? Die Antwort lautet „ja“, folgt man der zeitlichen Entwicklung der Mitgliederzahlen bei den deutschen Genossenschaftsbanken. In den vergangenen Jahren ist die Mitgliederzahl jedes Jahr um durchschnittlich 300.000 gestiegen. Gegenwärtig stellen 17,3 Millionen Mitglieder ihrer Bank Eigenkapital zur Verfügung. Unter allen Genossenschaften sind die Kreditgenossenschaften mit großem Abstand die mitgliederstärkste Gruppe. Offensichtlich besteht ein Zusammenhang mit der Akzeptanz des genossenschaftlichen Modells mit seiner regionalen Orientierung.

Die Finanzkrise hat dies deutlich gemacht. In den fünf Jahren zwischen 2004 bis 2008 wuchs die Mitgliederzahl zwar auch bereits um insgesamt 717.000 Personen, von 2008 bis 2012 betrug der Anstieg aber 1,125 Millionen Personen. Kreditgenossenschaften erfreuen sich also eines vermehrten Mitgliederzulaufs. Dies kann kaum an den (meist noch respektablen) Dividenden (in Zeiten fallender Anlagezinsen) liegen, denn die Geschäftsanteile sind in der Regel so klein, dass es kaum eine Rolle spielt, ob die Dividende 2%, 4% oder 6% beträgt. Hier müssen andere Faktoren ausschlaggebend sein, wobei das Argument der Sympathie sicherlich nicht gering zu schätzen ist. Man wird Mitglied, weil man sich bei einer Kreditgenossenschaft „gut aufgehoben“ fühlt.

Mitbestimmung und Mitgliederdemokratie

Kreditgenossenschaften sind wie alle Genossenschaften demokratisch verfasste Unternehmen. Die Mitglieder besitzen ein Kopfstimmrecht und das unterscheidet eine Genossenschaft fundamental von Kapitalgesellschaften, bei denen die Stimmrechte mit den Kapitalanteilen gewichtet sind. Ausgeübt wird das Stimmrecht auf jährlichen Mitgliederversammlungen, die bei kleineren Instituten meist als Generalversammlung ausgestaltet ist (alle Mitglieder sind teilnahmeberechtigt), während bei größeren Instituten die Vertreterversammlung vorherrscht. Hier vertritt eine repräsentative Gruppe von Mitgliedern alle Mitglieder. Diese demokratische Verfassung ist gesetzlich geregelt. Allerdings wurde vielfach Kritik an der Praxis der Mitgliederdemokratie geübt.

So wird beispielsweise die These vertreten, insbesondere Vertreterversammlungen stellten nur noch eine Art „Abnickveranstaltung“ dar, die die Entscheidungen von Vorstand und Aufsichtsrat ohne größere Diskussion „durchwinken“ würden. Hier kann man durchaus Parallelen zu einer parlamentarischen Demokratie deutscher Prägung ziehen. Auch im Bundestag würden Gesetzesvorlagen der Regierung vom Parlament ohne ernsthafte Diskussionen verabschiedet, so dass die Parlamentarier in die Rolle des „Stimmviehs“ abgeschoben würden. Wie stellt sich die reale Situation in Kreditgenossenschaften dar? Soweit mir bekannt, gibt es zu dieser Frage keine belastbaren wissenschaftlichen Untersuchungen. Sie wären auch schwer durchzuführen.

Berichten kann ich also nur von meinen persönlichen Erfahrungen mit General- und Vertreterversammlungen, wobei meine Eindrücke nicht den Anspruch auf Repräsentativität erheben können. Die Mitgliederversammlungen, an denen ich als Gast teilgenommen habe, stützen die These der „Abnickveranstaltung“ aber nicht. Vielmehr habe ich hier viele kontroverse Diskussionen erlebt und in einigen Fällen wurden die Vorschläge der Geschäftsführung rundweg abgelehnt. Eine Diskrepanz zwischen theoretischer und praktischer Demokratie kann ich nicht bestätigen. Meine Eindrücke stützen eher die These, dass genossenschaftliche Demokratie in Kreditinstituten funktioniert. Der starke Mitgliederzustrom bei Genossenschaftsbanken spricht ebenfalls nicht gegen diese These.

Kreditgenossenschaften und Verbraucherschutz – Dispozinsen als Problem?

In jüngster Zeit standen einige Kreditgenossenschaften in der öffentlichen Kritik, weil sie – so Verbraucherschutzorganisationen – überhöhte Zinsen für Überziehungskredite verlangen würden. Insbesondere wird moniert, dass die Institute die Zinssenkungen der Zentralbank in diesem Bereich nicht an die Kunden weitergeben würden. Stimmen, die eine Begrenzung der Dispozinsen fordern, sind denn auch regelmäßig aus der Politik zu hören. Vertreter der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft verweisen demgegenüber darauf, dass es sich hier um Marktpreise unter Wettbewerbsbedingungen handele und ein staatlicher Eingriff deshalb abzulehnen sei. Widersprechen hohe Dispozinsen aber nicht den genossenschaftlichen Werten? Eine Antwort auf die Frage nach der Berechtigung solcher Zinsen ist nicht einfach, sondern erfordert etwas Ursachenforschung.

Zunächst muss festgehalten werden, dass Überziehungskredite die Funktion einer kurzfristigen Liquiditätssicherung haben. Sie werden in der Regel über kurze Zeiträume mit überschaubaren Beträgen in Anspruch genommen. Das heißt, dass die Höhe des Kreditzinses auf die absoluten Kreditkosten einen relativ kleinen Einfluss hat. Probleme entstehen nur dann, wenn längerfristige Einpässe überbrückt werden müssen und die Verbindlichkeiten eine nennenswerte Höhe erreichen. Dann aber ist ein Dispositionskredit ohnehin das falsche Instrument. Weit vorteilhafter wäre es, mit der Bank einen Ratenkredit mit passender Laufzeit auszuhandeln. Die Zinsen sind weit niedriger. Das gilt auch in Fällen unvorhergesehener Ausgaben, die Liquiditätsengpässe verursachen. Auch hier gibt es keine Notwendigkeit, längerfristige Überziehungsverbindlichkeiten anzuhäufen. Aus Nachfragesicht ist somit die Diskussion um die Dispozinsen schwer nachvollziehbar.

Aber dieses Argument erklärt natürlich nicht Überziehungszinsen von vielleicht 15%. Warum stellen einige Kreditgenossenschaften Zinsen in dieser Größenordnung in Rechnung? Um diese Frage zu beantworten, muss zunächst ein Blick auf die Ertragsquellen einer Kreditgenossenschaft geworfen werden. Typisch für diese Institute ist eine starke Abhängigkeit vom Zinsgeschäft, das im Durchschnitt etwa 70% des Rohertrags ausmacht. Der Rest entfällt auf Provisionserträge, Spekulationserträge spielen kaum eine Rolle. Dies folgt aus dem Geschäftsmodell dieser Banken. In den vergangenen Jahren sind die Zinsüberschüsse der Genossenschaftsbanken jedoch deutlich gesunken und sie werden möglicherweise noch weiter sinken.

Der Grund hierfür liegt primär im drastisch gesunkenen Zinsniveau im Zuge der Finanzkrise. In den letzten drei Jahren war er die Folge der extrem expansiven Geldpolitik der EZB als Folge der Maßnahmen zur Rettung der Gemeinschaftswährung. Je niedriger das Zinsniveau und damit die Refinanzierungszinsen bei der Zentralbank, desto schwerer wird es für eine Bank, die Zinsspanne, also die Differenz zwischen Kredit- und Guthabenzinsen, zu halten. Da die Kreditzinsen im langfristigen Bereich (z. B. besicherte Immobiliendarlehen) aber der Leitzinssenkung weitgehend gefolgt sind, bleibt den Kreditinstituten nur der kurzfristige Bereich, um die Zinserträge wenigstens halbwegs zu stabilisieren.

Hohe Zinsen bei Überziehungskrediten können dann die Folge sein. Inwieweit eine Kreditgenossenschaft von diesem Instrument Gebrauch macht oder machen muss, hängt natürlich wesentlich von deren Ertragslage ab. Banken mit guter Ertragslage werden die Dispozinsen stärker senken können als Banken mit mäßiger Ertragslage. Schuld an mitunter hohen Dispozinsen trägt also ganz wesentlich die Politik, nämlich die Geldpolitik im Zuge der Euro-Rettung, auch wenn dies aufgrund der absurd niedrigen Leitzinsen nicht auf den ersten Blick erkannt wird. Zusätzlich erschwert wird die Weitergabe gesunkener Refinanzierungszinsen an die Kreditkunden noch durch die politischen Vorgaben zur Stärkung der Eigenkapitalbasis der Banken. Eigenkapital bildet sich aber primär durch Innenfinanzierung, d. h. aus einbehaltenen Gewinnen. Diese wiederum entstehen bei Kreditgenossenschaften primär aus Zinserträgen.  Kreditgenossenschaften verfügen zwar in den weitaus meisten Fällen bereits über eine sehr solide Eigenkapitalbasis, viele Banken streben aber eine noch höhere Eigenkapitaldecke an.

Dies ist aus Stabilitätsgründen auch vernünftig, gerade vor dem Hintergrund der regional orientierten, konservativen Geschäftsmodelle dieser Institute. Eigenkapital sorgt für ein Maximum an Stabilität, auch wenn man sich manchmal eine dünnere Eigenkapitaldecke leisten könnte. Insofern stehen hohe Überziehungszinsen nicht im Widerspruch zum genossenschaftlichen Geist. Auch eine Kreditgenossenschaft muss Gewinne machen um im Markt zu überleben, auch wenn sie keine extremen Renditeziele à la Ackermann verfolgt. Wie man sieht, sind die Dinge also komplizierter als dies simple Konditionenvergleiche suggerieren. Forderungen nach einer Deckelung dieser Zinsen sind darum aus wissenschaftlicher Sicht nicht nachvollziehbar. Leider ist es für die heutige Politik symptomatisch, dass nicht nach den tieferen Ursachen eines Problems gesucht wird. Vielmehr sucht man einen Sündenbock außerhalb der eigenen Sphäre und plädiert für administrative Zwangsmaßnahmen.

Wem nutzen Kreditgenossenschaften?

Kreditgenossenschaften sind Organisationen zur Förderung ihrer Mitglieder. Sie sind keine Unternehmen, die als gesetzlichen Auftrag die Förderung irgendwelcher Dritter (Personen, Unternehmen, öffentliche Körperschaften) haben. Dennoch stellt sich die Frage, ob sich diese Banken nicht stärker gesellschaftlich engagieren sollten, beispielsweise durch die Propagierung ökologisch unbedenklicher Finanzanlagen, durch die Finanzierung von Investitionen im Umweltbereich oder durch die Unterstützung von sozialen Projekten. Genossenschaftsbanken können in diesen Bereich selbstverständlich tätig werden, müssen dies aber nicht. So gibt es hier von Bank zu Bank auch erhebliche Unterschiede, wobei der Spielraum für solche Aktivitäten weit ist, denn Kreditgenossenschaften sind keine klassischen kapitalistischen Firmen.

Die Praxis zeigt, dass sich diese Institute in der Tat auf vielen Feldern engagieren. Manche haben das Ziel ökologischer Nachhaltigkeit explizit in ihr Unternehmensleitbild integriert und sie handeln auch danach, zumal das Nachhaltigkeitsprinzip bereits bei den genossenschaftlichen Gründervätern angelegt war. Ein weiteres Beispiel ist die Entscheidung der DZ Bank (dem Zentralinstitut der Genossenschaftsbanken), künftig keine Spekulationsgeschäfte mehr mit Agrarrohstoffen zu machen.

Im Bereich erneuerbarer Energien spielen Kreditgenossenschaften seit einigen Jahren eine bedeutende Rolle. Sie finanzieren beispielsweise Unternehmen, die Investitionen in Solaranlagen, Windstrom oder Bioenergie tätigen. Viele dieser investierenden Unternehmen sind wiederum Genossenschaften. Die hohe Zahl neu gegründeter Energiegenossenschaften wäre ohne die Finanzierung durch genossenschaftliche Banken nicht denkbar. Demgegenüber hält sich das Engagement bei der Finanzierung neuer Genossenschaften in Bereich Soziales und Kultur in Grenzen.

Das mag einerseits darin begründet sein, dass viele dieser Initiativen nicht in der Rechtsform der Genossenschaft gegründet werden, andererseits spielt sicher die langfristige betriebswirtschaftliche Rentabilität solcher Unternehmen eine Rolle. Genossenschaftsbanken können es sich kaum leisten, Aktivitäten zu finanzieren, die sich im Wettbewerb nicht selbst tragen. Altruistische Motive, die eine uneigennützige Förderung Dritter zum Ziel hätten, sind mit dem genossenschaftlichen Ansatz nicht vereinbar, Spenden einmal ausgenommen. Dies zeigen auch die historischen Erfahrungen aus dem 19. Jahrhundert. Sowohl Raiffeisen als auch Schulze-Delitzsch haben anfangs versucht, karitative Elemente in ihre Bankenkonzepte zu integrieren, freilich mit durchschlagendem Misserfolg.

Insofern sind Kreditgenossenschaften „normale“ Banken, auch wenn sie keine Shareholdervalue-Maximierung zum Ziel haben. „Normale“ Banken sind sie auch, wenn man das umfassende Angebot an Finanzdienstleistungen betrachtet. „Anders“ sind sie freilich im Hinblick auf die Rolle der Mitglieder, die Stabilität der Institute und die regionalwirtschaftliche Ausrichtung bei weitgehendem Verzicht auf spekulative Geschäfte. Mit diesem speziellen Geschäftsmodell sind sie Teilnehmer am marktwirtschaftlichen Wettbewerb und sie behaupten sich dort erfolgreich.