Macht und Arbeit:

Prekäre Arbeit – mit Macht überwinden

Von: Erwin Helmer (Betriebsseelsorger in Bayern)

Erwin Helmer

Betriebsseelsorger in Bayern

Diakon Erwin Helmer ist Ansprechpartner der Betriebsseelsorge in Bayern und in der Bundeskommission der Betriebsseelsorge. Theologe und Diakon in der Betriebsseelsorge in der KAB und CAJ (Katholische Arbeitnehmerbewegung und Christliche Arbeiter/Innen-Jugend) der Diözese Augsburg, beschäftigen. Erwin Helmer geht in Firmen, wenn’s kriselt. Der 54jährige Diakon aus Weilheilm in Bayern betreut die Angestellten von Firmen in vier Landkreisen im Großraum Augsburg. Helmer war auf Seiten der Beschäftigten, als es um verlängerte Ladenöffnungszeiten ging, er ist jetzt ...
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Für viele Menschen ist sie bereits knallharte Realität, die Arbeit, die sozial denkende Menschen heute bewusst „prekäre Arbeit“ nennen. Denn wir wollen diese Art von Arbeit auf den Prüfstand stellen und nicht nur das. Wir wollen sie an den Pranger stellen, wir wollen sie regulieren und am besten wäre es, einige Formen prekärer Arbeit abzuschaffen. Denn hier geht es um mehr als um ein paar Euro hin oder her. Hier geht es um Existenzen, um ungerechte Benachteiligungen und letztlich um Würde wie in Artikel 1 des Grundgesetzes beschrieben: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Mit prekärer Arbeit meine ich zunächst einmal die Leiharbeit, Werkverträge, Befristungen und vor allem andauernde Befristungen, Niedriglöhne, Arbeit ohne den Schutz von Tarifverträgen, Arbeit ohne Mitbestimmung und ohne Betriebsrat, Scheinselbstständigkeit aber auch viele Solo-Selbstständige. Und – ganz modern – Click-Working, Cloud-Working und so einiges mehr, das gerade auf uns zukommt.

Prekäre Arbeit – Arbeit zweiter Klasse?

Das lateinische Wort für prekär, precari, bedeutet: misslich, peinlich, durch Bitten erlangt, bittstellerisch, unsicher, ungesichert. Der Begriff „prekäre Arbeit“ beinhaltet also bereits eine Wertung, und das ist gut so. Denn wir haben seit Jahren einen Missstand, der benannt und skandalisiert werden muss.

Zwei Beispiele dazu.

Vor kurzem haben wir eine kleine Interviewaktion im Umfeld der Leiharbeit durchgeführt. Ergebnis: 60 Prozent der Befragten waren für die Abschaffung der Leiharbeit, 40 Prozent forderten starke Verbesserungen. Das gibt doch ziemlich gut die allgemeine Stimmung in Richtung Leiharbeit und prekäre Arbeit wieder. Leiharbeit ist zu einem sehr ungerechten Geschäftsmodell geworden, das auf Kosten der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter geht. Ein zweites Beispiel: Bei einem Seminar, das ich mit Leiharbeitern machte, geht es um prekäre Arbeit und wie wir uns alle das Gegenteil vorstellen könnten, nämlich die „Gute Arbeit“. Am Ende des Tages sagt uns Michael, ein 25-jähriger Leiharbeiter mit Rasta-Locken und mit abgeschlossener Ausbildung: „Hier bei euch habe ich zum ersten Mal gehört, dass ich als Leiharbeiter etwas wert bin.“ Das trifft so ziemlich genau meine Erfahrung, die ich in der Begegnung mit prekär Beschäftigten und vor allem mit Leiharbeitern mache. Sie fühlen sich ausgegrenzt, schlecht behandelt, in die Ecke gestellt, benachteiligt. Oft höre ich den Satz: „Wir fühlen uns wie Menschen zweiter Klasse!“

Foto: Gerhard Endres

Zunahme der prekären Arbeit

Prekäre Arbeit nimmt zu, und damit auch die prekäre Lebenssituation vieler Beschäftigter. Allein zwischen dem Jahr 2010 bis heute hat die Leiharbeit von 800 000 Menschen auf 1,03 Millionen Menschen kontinuierlich zugenommen. Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge stieg in der selben Zeit von 2,7 Millionen auf 3,4 Millionen. Die Zahl der Werkverträge nimmt tendenziell ebenfalls zu und dürfte weit über 1 Million Beschäftigte liegen. Beschäftigte mit einem Nebenjob als 450-Euro-Job hatten wir im Jahr 2010 2 Millionen, im Jahr 2018 bereits 3 Millionen. Armutsgefährdet waren 14,5 Prozent und sind heute 15,7 Prozent. Im Niedriglohn-Bereich arbeiteten in 2010 20,6 Prozent der Beschäftigten, heute sind es 19,8 Prozent – das entspricht 6,5 Millionen Menschen. In Zeiten der – teilweise extrem – steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten verschärfen sich prekäre Lebenslagen. Damit wird klar: die Armut in Deutschland steigt.

Durch Ausgliederung wird prekäre Arbeit produziert

Wenn Firmen heute ausgliedern und Aufträge fremd vergeben, so bedeutet das in der Regel eine Abwertung der Arbeit, also prekäre Arbeit statt guter Arbeit! ‚Man muss ja Kosten sparen‘, aber leider findet das Kostensparen auf Kosten der Beschäftigten statt. Wie etwa im Sommer 2015, als bei der POST AG der Tarifkampf gegen Ausgliederungen und Niedriglöhne geführt wurde: 49 Paketzentren wurden ausgegliedert in sogenannte Delivery GmbHs. Bereits 6 000 Paketbeschäftigte waren betroffen und weitere Tausende sollten dazu kommen. Der mehrwöchige Streik der Beschäftigten mit ihrer Gewerkschaft Verdi erreichte, dass vorläufig keine weiteren Ausgliederungen stattfinden können! Ein großer Erfolg!

Viele große Konzerne gliedern die Logistik aus oder bedienen sich gleich eines Subunternehmens, manchmal auch von Subsubunternehmen. „Kontraktlogistik“ heißt das Zauberwort, mit dem Versprechen, alles billiger, am Ende „saubillig“ zu machen. Leider gelingt es oft nicht sofort, einen Betriebsrat zu wählen und den Arbeitgeber in die Tarifbindung zu bewegen. Gerade erzählte mir ein Betriebsrat aus der Branche, dass die Produktionsfirma nach 5 Jahren Ausgliederung nun eine neue Ausschreibung der Kontraktlogistik macht. Das bedeutet unter Umständen, dass das Stammwerk nun einen anderen Dienstleister beauftragt. Nun aber haben die Beschäftigten gerade erst einen akzeptablen Tarifvertrag durchgesetzt. Geht das böse Spiel wieder von vorne los? Welch prekäre Situation für die Arbeitnehmer mit ihren Familien. Ein gutes Beispiel, was passieren kann, wenn die Arbeitnehmerseite stark ist, ist die Übernahme von Tengelmann durch EDEKA. Hier konnte der Betriebsrat mit Ver.di gemeinsam das Schlimmste für die ersten 7 Jahre verhindern. Bis zum Jahr 2023 haben die ehemaligen Tengelmann-Beschäftigten Rechtssicherheit erkämpft.

Modell „Verantwortung“ statt Modell „Amazon“

Der Versandhändler Amazon macht immer wieder von sich reden, durch innovative Ideen und Zukauf von Firmen und Ideen, aber auch durch Ausbeutung und Missbrauch von Marktmacht. Ich frage aber: muss sich unsere staatliche Gemeinschaft denn alles gefallen lassen? Amazon darf Geschäfte und Gewinne bei uns machen, aber wir stellen die Bedingungen! Das muss die deutsche Politik endlich verstehen. Nur wenn der Konzern Amazon (und andere) Respekt zeigt und praktiziert, wenn er unsere gewachsene deutsche soziale Marktwirtschaft anerkennt, darf er hier Geschäfte machen. Insbesondere heißt das, dass Amazon das deutsche Betriebsverfassungsgesetz und die deutschen Betriebsräte beachten, respektieren und Mitbestimmung zulassen muss. „Hire and fire“ passt nicht zu uns, wir lieben Sicherheit und Ordnung für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Amazon aber steckt viel Geld und Energie in die Behinderung einer echten Betriebsratsarbeit und in die Verhinderung von Tarifverträgen. Hinzu kommt, dass Amazon kein Verhältnis zu sozialer Verantwortung, Fürsorgepflicht des Arbeitgebers und Gemeinwohl hat. Immer noch zahlt der Konzern minimale Unternehmenssteuern. Immer noch hat Amazon einen exorbitant hohen Krankenstand. Immer noch wirkt Amazon wie ein Fremdkörper in unserer Betriebskultur und teilt nicht unsere Vision vom sozialen und nachhaltigen Wirtschaften, wie im Grundgesetz festgelegt.

Foto: Gerhard Endres

Gute Arbeit – was ist das eigentlich?

Gute Arbeit in Deutschland bedeutet zunächst einmal, dass circa 75 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in relativ gesicherter Arbeit tätig sind, während etwa 25 Prozent prekär beschäftigt sind.

Der DGB-Index „Gute Arbeit“ 2018 nennt 11 Themen, die den Beschäftigten in dieser Reihenfolge am wichtigsten sind:

  1. Sinn der Arbeit
  2. Die Lage der Arbeitszeit
  3. Beschäftigungssicherheit
  4. Betriebskultur
  5. Entwicklungsmöglichkeiten
  6. Emotionale Anforderungen
  7. Gestaltungsmöglichkeiten
  8. Körperliche Anforderungen
  9. Betriebliche Sozialleistungen
  10. Arbeitsintensität
  11. Einkommen

Erstaunlich, dass die Frage des Einkommens bei der Gesamtheit der Befragten nicht weit oben steht. Allerdings steht diese Frage bei den prekär Beschäftigten ganz weit oben auf der Prioritätenliste. Gute Arbeit erfordert zum einen das Vorhandensein eines aktiven Betriebsrats und die Geltung und Beachtung von Tarifverträgen. Beides ist allerdings in den vergangenen Jahren stark rückläufig. Im Jahr 2018 waren nur mehr 40 Prozent der Beschäftigten durch einen Betriebsrat geschützt. Durch einen Tarifvertrag abgesichert konnten sich nur mehr 53 Prozent der Beschäftigten fühlen. Hier geht eine Kultur verloren, die die Arbeitnehmer ernst genommen und als Verhandlungspartner mit einbezogen und in eine gemeinsame aktiv gestaltete Unternehmenspolitik mitgenommen hat.

„Diese Wirtschaft tötet“

Wer hätte gedacht, dass dieser Satz einmal die Schlagzeilen der Weltpresse füllt? Was Papst Franziskus da am 24.November 2013 der Weltöffentlichkeit mit seinem Rundschreiben „Evangelii gaudium“ (Nummer 56) präsentierte, war unglaublich und verfehlte seine Wirkung nicht.

Er überraschte mit einem deutlichen, vierfachen NEIN – NEIN zu einer Wirtschaft der Ausschließung, NEIN zur neuen Vergötterung des Geldes. NEIN zu einem Geld, das regiert statt zu dienen. NEIN zu einer Wirtschaft der Ungleichheit, die Gewalt hervorbringt: „Um den Wert des menschlichen Lebens zu sichern, müssen wir heute ein Nein zu einer Wirtschaft der Ausschließung und der Disparität der Einkommen sagen. Diese Wirtschaft tötet. Es ist unglaublich, dass es kein Aufsehen erregt, wenn ein alter Mann, der gezwungen ist, auf der Straße zu leben, erfriert, während eine Baisse um zwei Punkte in der Börse Schlagzeilen macht.“

Weiter sagt Franziskus: „Einige … verteidigen noch die „Überlauf“-Theorien (trickle-down Theorie), die davon ausgehen, dass jedes vom freien Markt begünstigte Wirtschaftswachstum von sich aus eine größere Gleichheit und soziale Einbindung in der Welt hervorzurufen vermag. Inzwischen warten die Ausgeschlossenen weiter. Während die Einkommen einiger weniger exponentiell steigen, sind die der Mehrheit immer weiter entfernt vom Wohlstand dieser glücklichen Minderheit. Dieses Ungleichgewicht geht auf Ideologien zurück, die die absolute Autonomie der Märkte und die Finanzspekulation verteidigen. Darum bestreiten sie das Kontrollrecht der Staaten, die beauftragt sind, über den Schutz des Gemeinwohls zu wachen. Es entsteht eine neue, unsichtbare, manchmal virtuelle Tyrannei, die einseitig und unerbittlich ihre Gesetze und ihre Regeln aufzwingt.“(ebd.).

Foto: Gerhard Endres

Prekäre Arbeit überwinden: vier Überwindungen

Überwindung 1: Mensch statt Kostenfaktor
Der Mensch ist kein Kostenfaktor oder beliebig austauschbares Rädchen, keine „Funktion“ und keine Kenn-Nummer. Nur er hat Würde! In der Frage der prekären Arbeit geht es um diese vom Grundgesetz her geforderte Würde und um würdevolle Arbeit, die dem Menschen gemäß und angepasst ist. Es gilt der Grundsatz – und das ist alte christliche Soziallehre — die Arbeit steht vor dem Kapital! Der Mensch steht über den Dingen und über allen Sachwerten. Mit den Worten des Arbeiter-Kardinals Josef Cardijn: „Jeder Arbeiter, jede Arbeiterin ist mehr wert als alles Gold, (alles Kapital) dieser Erde.“  Eine wunderbare Vision, die umgesetzt werden will. Dieses Menschenbild ist die Grundlage zur Lösung der Frage der prekären Arbeit.

Überwindung 2: Tarifverträge sind Friedensverträge
In Deutschland gehen wir gerade auf eine gefährliche Grenze zu. Die Zahl der Beschäftigten, die den Schutz von Tarifverträgen genießen, sinkt stetig. Jetzt auf 53 Prozent! Bald werden wir weniger als 50 Prozent der Beschäftigten mit Tarifschutz haben. Das ist so etwas wie eine soziale Schallgrenze! Wo Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer weniger Schutz und Sicherung haben, werden sich Verunsicherung und soziale Unruhen breitmachen. Deshalb braucht es dringend mehr Tarifbindung.

Ein weiteres Problem ist die freie Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft. Sie muss viel stärker geschützt werden, denn „Union Bashing“ ist leider kein rein amerikanisches Phänomen mehr. Naujoks und Co gehen massiv gegen Betriebsräte vor. Hier braucht es deutliche Positionierungen, wirksame Strafen und gesellschaftlichen Schutz.

Überwindung 3: Betriebsräte schaffen Solidarität
Wir Deutschen können stolz sein auf die Betriebskulturen, die wir haben. Die Beschäftigten mit Betriebsrat identifizieren sich stärker mit ihrem Betrieb, sind motivierter, gesünder, zufriedener und kreativer. Ich erlebe als Betriebsseelsorger fast täglich wunderbar engagierte Betriebsräte – auch Personalräte und Mitarbeitervertretungen – die sich um jeden Einzelnen kümmern. Sie haben ein offenes Ohr für ihre Leute, ein Gespür für ihre Sorgen und ringen um Lösungen. Viele von ihnen setzen sich intensiv für prekär Beschäftigte ein. Sie kämpfen für die Übernahme von Leihkräften in die Stammbelegschaft, sie vertreten die Interessen von Befristeten, Werksverträglern, Teilzeitbeschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber. So sind sie ein wichtiger Garant für menschenwürdige und würdevolle Arbeit. Ein wahrer Schatz! In den letzten Jahren hatten wir in Augsburg und Schwaben viele Anläufe von Betriebsratsgründungen, die von Arbeitgebern gezielt verhindert wurden. In diesen Fällen sind dringend wirksame Schutzmaßnahmen erforderlich!

Überwindung 4: Gesetzliche und staatliche Maßnahmen
Der „Markt“ ist ein gutes Steuerungsinstrument, vorausgesetzt der Mensch, das Soziale, die Nachhaltigkeit wird in alle Phasen und Bereiche der Wirtschaft integriert. Es gilt, die ungerechte Verteilung von Vermögen und Einkommen, von Grundbesitz und Wohnungen, von Sicherheit und Ordnung besser zu ordnen. Kein anderer als Papst Franziskus steht für den Satz: „Die Ungleichverteilung der Einkünfte ist die Wurzel der sozialen Übel.“ Markt braucht einen klugen Rahmen, Marktwirtschaft braucht Grenzen. Die reine Kapitalorientierung der Unternehmen braucht einen starken Gegenpol. Das Modell der Zukunft kann eine soziale, nachhaltige und menschliche Marktwirtschaft sein. Die Politik der Zukunft kann so ausschauen.

Mit einigen wenigen politischen Entscheidungen wird prekäre Arbeit zeitnah in eine positive Richtung gewendet:

  1. Wir begrenzen die Zeit, in der jemand in Leiharbeit beschäftigt werden kann, grundsätzlich auf 6 Monate!
  2. Wir lassen befristete Arbeit nur mit einem triftigen „Sachgrund“ zu.
  3. Wir genehmigen Werkverträge nur mehr mit einem finanziellen Zuschlag auf den Tariflohn – den „Prekaritätszuschlag“.
  4. Wir erhöhen den Mindestlohn in zwei Schritten von jetzt 9,19 Euro jeweils um einen Euro pro Stunde.
  5. Wir schaffen ein neues „Gesetz zur Förderung der Tarifkultur“, in dem wir unter anderem die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen gezielt ausweiten. Und: Betriebe mit Tarifbindung werden grundsätzlich bevorzugt, wenn es um gesetzliche Neuregelungen, um öffentliche Aufträge und um die Bewertung von Unternehmen geht.

Solidarisch an der Seite der prekär Beschäftigten

Jeder prekär Beschäftigte muss mit seiner Arbeits- und Lebenssituation angenommen und ernst genommen werden. Dazu braucht es soziale Bewegungen, Menschenrechtsgruppen, Parteien und vor allem Gewerkschaften, die mit ihren Betriebsräten doch eine starke Kraft im Lande sind. Wenn sie sich vielleicht noch mehr mit Gruppen wie die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Betriebsseelsorge, mit Sozialethikern, Menschenrechtsgruppen, Kirchen und NGOs vernetzen, kann sich hier Neues bilden. Wir haben damit in Augsburg jedenfalls zuletzt beste Erfahrungen mit unserer Solidaritätsarbeit über alle Grenzen hinweg gemacht.