Was hält unsere Gesellschaft zusammen?

Von: Dr. Roman Jaich (Wissenschaftlicher Mitarbeiter von ver.di und der Regiestelle weiter bilden, Berlin)

Dr. Roman Jaich

Wissenschaftlicher Mitarbeiter von ver.di und der Regiestelle weiter bilden, Berlin

Dr. Roman Jaich, Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann, danach Erwerb der Hochschulreife und Studium an der Universität Kassel im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften mit volkswirtschaftlicher Ausrichtung. Im Anschluss an das Studium wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kassel im Fachgebiet Wirtschaftsrecht von Prof. Bernhard Nagel. Mitarbeit an verschiedenen Forschungsprojekten, z.B. zur „Konstituierung Europäischer Betriebsräte“ und zur „Finanzierung von Bildung in Deutschland“. Arbeitsschwerpunkte: Ökonomische Analyse des Rechts, Ökonomische Analyse des Arbeitsrechts, Mitbestimmungsforschung und Bildungsökonomie. Promotion zum Thema „Globalisierung und ...
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Gesellschaften funktionieren nicht nur in dem durch Gesetze und Verordnungen bestimmte Verhaltensweisen der Gesellschaftsmitglieder erzeugt werden und deren Nichteinhaltung sanktioniert wird. Mindestens ebenso wichtig, eventuelle sogar noch wichtiger sind die ungeschriebenen Regeln. Diese je nach Wissenschaftsdisziplin als gesellschaftliche Werte, Moralvorstellungen oder informelle Institutionen bezeichneten gesellschaftlichen Spielregeln werden durch verschiedene Entwicklungen immer wieder in Frage gestellt: Wie kann in Zeiten der Globalisierung und Internationalisierung der Produktion noch ein gesellschaftlicher Zusammenhalt auf der Ebene der Nationalstaaten aufrecht erhalten werden? Wie gehen wir damit um, wenn in Gesellschaften mit hohen Migrantenanteilen unterschiedliche Wertvorstellungen nebeneiander bestehen oder sogar konkurrieren? Schließlich die Frage, die im Kern in den Beiträgen verfolgt wird, was hält Gesellschaften noch zusammen, wenn von starken „politischen“ Kräften eine Individualisierung vorangetrieben wird, d.h. Solidarität an Bedeutung verliert, Partizipation in Frage gestellt wird, ein immer größerer Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge in Frage gestellt wird und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft?

Damit wird deutlich, dass die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in erster Linie eine Frage an die Moralphilosophen ist. Welche Bedeutung haben Werte und Moralvorstellungen für die Stabilisierung eines „Wir-Gefühls“?

Die Frage nach dem „Wir-Gefühl“ ist zu allererst eine Frage an den Moralphilosophen. Was bedeuten Wertvorstellungen und welche Aufteilung der Verantwortung auf die Akteure Staat, Unternehmen, Bürger und Organisationen wie z.B. die Gewerkschaften wird als gerecht empfunden. Dieser Frage geht der Sozialethiker, Prof. Friedhelm Hengsbach,  in seinem Beitrag „Gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmen – ein Zaubwort gegen die Krise?“ nach.

Zusammenhalt wird aber auch durch die Politik geprägt, indem hier die Rahmenbedingungen geschaffen werden, die das Spielfeld für individuelle Handlungen abstecken. Die Beiträge von Stefan Schulmeister, Kai Eicker-Wolf und Torsten Bultmann beleuchten verschiedene Aspekte staatlichen Handelns. Ihre Beiträge zeigen, wie das Sägen am Sozialstaat nicht nur diesen gefährdet sondern auch eine Individualisierung vorantreiben, bei der Solidarität auf der Strecke bleibt.

Dr. Stephan Schulmeister, Ökonom beim WiFo in Wien, zeigt in seinem Beitrag „Die Herde in geordnetem Vormarsch“ auf, wie auf der Europäischen Ebene nicht die gemeinsame Verantwortung handlungsleitend ist sondern die Suche nach Schuldigen für die Finanzmarktkrise. So gesehen ist der am 1. März 2012 von 25 Regierungschefs unterzeichnete Fiskalpakt, der voraussichtlich den Europäischen Sozialstaat stranguliert, durchaus konsequent.

Ebenfalls auf die Finanzpolitik geht der Ökonom und Politikwissenschaftler Dr. Kai Eicker-Wolf in seinem Beitrag „Strategische Steuersenkungen zur Reduzierung der staatlicher Schlepplasten –  oder wie in Deutschland das Leitbild vom Schlanken Staat umgesetzt wird“ ein. Er zeigt auf, dass in Deutschland seit Jahren unabhängig von der jeweiligen Regierung eine restriktive Steuerpolitik umgesetzt wird. Fraglich ist dabei, ob der gesellschaftliche Konsens seit Ende des zweiten Weltkriegs damit aufrechterhalten werden kann oder ob nicht der Rückbau des Staates zu Lasten unterer und mittlerer Haushalte diesen Konsens erheblich gefährdet.

Wie wirkt sich dieser neue Geist auf konkrete Politikfelder aus? Torsten Bultmann, Geschäftsführer des Bundes demokratischer Wissenschaftler (BdWi) beleuchtet in seinem Beitrag „Ungleichheit als politisches Programm – die Exzellenzinitiative“ den Bildungsbereich anhand der Exzellenzinitiative (2012-2017), die sich selbst – politisch wertneutral – als ein Programm zur Förderung der universitären Spitzenforschung inszeniert. Gezeigt wird, wie die konsequente Umsetzung des Wettbewerbsprinzips den Solidargedanken systematisch aushöhlt, indem der seit der Humboldtschen Reform (1810) bestehende Grundsatz, nach dem alle Universitäten als grundsätzlich gleichwertig und gleichrangig anzusehen sind, aufgegeben wird. Konstruiert wird ein Zwei-Klassen-Hochschulsystem. Die Folge ist eine zunehmende ungleiche Finanzmittelausstattung und die Unterfinanzierung des überwiegenden ›nicht-exzellenten‹ Großteils des deutschen Hochschulsystems, welcher allein schon aufgrund dessen mit den Elitebereichen gar nicht mehr konkurrenzfähig ist. Dies wird bewusst in Kauf genommen – und durch die Leistungsmetaphorik der Exzellenzinitiative zugleich ideologisch legitimiert.

Die Beiträge zeigen, dass die konsequente Umsetzung des neoliberalen Ansatzes nach dem Motto „jeder ist seines Glückes Schmied“ eigentlich keiner Gesellschaft mehr bedarf. Gesellschaftlicher Zusammenhalt wird damit obsolet. Die Frage bleibt, ob dies allerdings von den meisten Menschen in der „Noch-Gesellschaft“ auch so gewünscht wird.

Das abschließende Interview, das Timo Gayer für d-d-m führte, soll einen positiven Ausklang bieten. Trotz aller Individualisierungstendenzen hat das Ehrenamt weiterhin einen gewichtigen Stellenwert in Deutschland. Fast 23 Millionen Menschen über 14 Jahren sind ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden, Initiativen oder Kirchen tätig. Wir haben uns für ein Interview zum Thema „Der Mensch im Mittelpunkt – auch bei den Prüfungen“ mit Siegfried Blüml, ehrenamtlicher Prüfer in der Berufsausbildung, entschieden, da hiermit ein weiteres Sinnbild für gesellschaftlichen Zusammenhalt angesprochen ist, die betriebliche Berufsausbildung, die wie kaum ein anderes Bildungssystem die Integration junger Menschen in den Arbeitsprozess bewältigt.