Editorial

Von: Dr. Bernd Kaßebaum (Kritischer Begleiter der Gewerkschaften)

Dr. Bernd Kaßebaum

Kritischer Begleiter der Gewerkschaften

Bernd Kaßebaum war bis Ende 2016 Gewerkschaftssekretär beim IG Metall Vorstand im Ressort Bildungs- und Qualifizierungspolitik. Seine Arbeitsfelder umfassten Themenstellungen aus Schule und Arbeitswelt; Hochschulpolitik und Bildungsforschung. Aktuell arbeitet er zur Fragen der Beruflichkeit im Studium und zu Aspekten der Bildungsreform, er leitet den wissenschaftlichen Beraterkreis von ver.di und IG Metall. Außerdem engagiert er sich federführend in der Redaktion von Denk-doch-mal.de.


Nach den positiven Erfahrungen des letzten Jahres sollen auch die Beiträge der diesjährigen, gemeinsam von der Akademie für Politischen Bildung, der IG Metall und dem KAB Bildungswerk durchgeführten Tutzinger Tagung in dieser Ausgabe von DENK-doch-MAL .de veröffentlicht werden. Das Konzept dieser jährlich stattfindenden Tagungen ist mit „Denken am See“ gut überschrieben, verbinden sich doch damit die Ansprüche an einen quer zu den Alltagsgeschäften der Teilnehmenden organisierten inhaltlichen und politischen Diskurs mit den Annehmlichkeiten einer wunderbar gelegenen Bildungsstätte.

In dieser Online-Ausgabe sind zusätzlich zu den Beiträgen der Referenten der Tutzinger Tagung weitere wichtige Aspekte behandelt worden, die allesamt schon auf der Tagung angesprochen, aber aus Zeitgründen nicht systematisch behandelt werden konnten. Dafür ist den Autoren zu danken. Zu danken ist auch den Beiträgen von Teilnehmenden, die ihre Diskussionsbeiträge zur Basis von ergänzenden Statements gemacht haben sowie den Referenten, die ihre Beiträge ausformuliert haben. Christiane Benner, zweite Vorsitzender der IG Metall, die krankheitsbedingt nicht teilnehmen konnte und sich vertreten ließ, hat ihren Beitrag zur Verfügung gestellt. Ewald Lienen, Ex-Fußballer und Trainer, war bereit, dass sein Vortrag journalistisch aufgearbeitet wurde. Diese Aufgabe hat Dr. Bernd Kassebaum übernommen.

Das Thema der Tagung, „Die gespaltene Gesellschaft“, war mit der Frage versehen, ob es in Deutschland sozialen Frieden geben könne. Die Frage ist nicht, ob die Gesellschaft gespalten ist, sondern es geht darum, die Prozesse der sozialen Desintegration zu analysieren und daraus politischen Strategien oder wir am Beispiel des Sports zu zeigen sein wird, auch Alltagsstrategien abzuleiten. Das ist ein hoher Anspruch.

Die politische Debatte wird bewusst immer weiter nach rechts geschoben. Der unsägliche Ausspruch des Bundesinnenministers Seehofer, die Migration sei „die Mutter aller Probleme“ ist dafür nur ein Indiz von vielen anderen und bei weitem deutlich aggressiveren Zuschreibungen und Behauptungen. Die zunehmend chauvinistisch geführte und in Erinnerung an den historischen Faschismus wie zur Klassifizierung der aktuellen Diskurse neonazistischer Gruppen und Denkfabriken auch als „völkisch“ zu bezeichnende Auseinandersetzung verdeckt die sozialen Ursachen der gesellschaftlichen Spaltungsprozesse. Sie lockt Politik und Gesellschaft auf den fatalen, brutalen und antidemokratischen Holzweg der Ausländerfeindlichkeit.

Die sozialen Aspekte sollten aber im Zentrum der Analyse und nachfolgend im Zentrum der Erörterung notwendiger und möglicher politischer und sozialer Maßnahmen stehen. Nach Recherche von Oxfam gingen im letzten Jahr 82% des globalen Vermögenswachstums an das reichste Prozent der Weltbevölkerung, während die ärmere Hälfte – rund 3,7 Milliarden Menschen – leer ausging. Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr als die Hälfte des Weltvermögens. In Deutschland besitzen nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) 45 Haushalte so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Die Bekämpfung sozialer Ungleichheit im globalen wie im nationalen Kontext gehört zu den zentralen Aufgaben von Politik und Gesellschaft.

Auf der Tagung wurde versucht, Politik, Arbeitswelt und Sport zusammen zu führen. Soziale Spaltung ist – da wird es keinen Widerspruch geben – Herausforderung für eine sozial ausgerichtete Gesellschafts- und Sozialpolitik. Ihre Bekämpfung muss Gewerkschaften und Betriebsräte in Mitbestimmungs- und Arbeitspolitik leiten. Aus sozialer Armut resultierende Bildungsarmut ist Gegenstand von gestaltender Bildungspolitik. Sport kann sozial integrierend wirken, Sport ist auch Medium von außerschulischer Jugendbildungsarbeit. Fragen der Qualifizierung, von Bildung und Bildungsstrukturen schimmern überall durch. Bildung, so Thomas Ressel, Leiter des Ressorts Bildungs- und Qualifizierungspolitik beim Vorstand der IG Metall und einer der Veranstalter der Tagung, sei ein zentraler Ansatzpunkt zur Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und zur Schaffung von mehr sozialer Durchlässigkeit.

butterwegge8Prof. Dr. Christoph Butterwegge, bekannt für seine Forschungsarbeiten zu Armut, ungleicher Verteilung und Rechtsentwicklung und ehemaliger Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, schätzt, dass auf der Basis der Zahlen des Fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung und anderer Untersuchungen in Deutschland „rund 32 Millionen Menschen (…) quasi von der Hand in den Mund“ leben. Pointiert formuliert: „Sie sind nur eine Kündigung oder eine schwere Krankheit von der Armut entfernt.“ Verantwortlich dafür macht er die neoliberal ausgerichtete Wirtschafts- und Sozialpolitik der letzten Jahre, namentlich die Veränderungen im Rentensystem, die Einführung des Niedriglohnbereichs und die sog. Hartz-Reformen sowie die Maßnahmen im Steuerrecht. An die Stelle der Aufstiegserwartung sei die Erfahrung mit oder die Angst vor sozialem Abstieg getreten und damit auch ein Nährboden für die Botschaften von AfD und PEGIDA geschaffen worden. Politisch setzt sich Christoph Butterwegge für einen aktiven und Interventionen nicht scheuenden Sozialstaat ein. Notwendig sei eine „Agenda der Solidarität in einer inklusiven Gesellschaft“.

ver.di, Dr. Dirk HirschelDr. Dierk Hirschel, Wirtschafts- und Finanzexperte von ver.di und einer der zusätzlichen Autoren, setzt sich mit der Finanzpolitik der Großen Koalition auseinander. Einerseits ist positiv zu konstatieren, dass die durch die positive wirtschaftliche Entwicklung vorhandenen Spielräume im Bundeshaushalt für Investitionen, darunter auch viele Maßnahmen im Bildungsbereich, genutzt werden sollen. „Auf den ersten Blick“ – so Hirschel – „klingt Scholz Erzählung einer soliden, gerechten und zukunftsorientierten Finanzpolitik überzeugend. Der neue Kassenwart ist kein Sparkommissar.“ Er verwende die aktuellen Haushaltsüberschüsse für Investitionen und höhere Sozialleistungen, nicht zur zusätzlichen Schuldentilgung. Kritisch zu sehen sei jedoch, dass diese Maßnahmen den tatsächlichen Bedarf an Investitionen nicht abdecken könnten. Dafür sind die Umverteilungen der letzten Bundesregierungen, die notwendige Verschuldung der Staaten aufgrund der Bankenkrise und die Einführung der Verschuldungsgrenzen von der europäische bis zur kommunalen Ebene verantwortlich. Die politischen Spielräume für eine aktive Finanzpolitik sind dadurch mehr als eng geworden. Ein Ansatz könnte sein, öffentliche Investitionen von der Schuldenbremse auszunehmen.

AWolter_Portrait2Prof. Dr. Andrä Wolter, renommierter Hochschul- und Bildungsforscher, Mitautor am Bildungsbericht der Bundesregierung und Mitglied im Wissenschaftlichen Beraterkreis von ver.di und IG Metall, stellt in seinem ebenfalls zusätzlich geschriebenem Beitrag wesentliche Daten und Zusammenhänge zur sozialen Ungleichheit im Bildungsbereich dar. Soziale Ungleichheiten sind ein Bestimmungsfaktor durch alle Bildungsphasen und durch alle Bereiche des Bildungssystems. Ungleich verteilte Bildungschancen im frühkindlichen Bereich und der (Grund-Schule) setzen sich in der Bildungsbiografie fort. Frappierend ist der Zusammenhang der primären Ungleichheit, z.B. der Lernentwicklung der Schülerinnen und Schüler, mit den Faktoren der sog. sekundären Ungleichheit, z.B. den nach sozialer Herkunft geprägten Bildungsentscheidungen der Eltern.

Benachteiligungen nach dem Migrationshintergrund sind differenziert zu betrachten. So sind die Unterschiede zwischen den Herkunftsländern beträchtlich. Aber auch bei den Abschlüssen sei Vorsicht anzuraten. Während es bei höheren Bildungsabschlüssen kaum Unterschiede zwischen Personen mit oder ohne Migrationshintergrund gebe, liegt „die deutlichste Differenz (…) im Anteil derjenigen, die über überhaupt keinen Schul- und Berufsabschluss verfügen, der bei den Personen mit MH (Migrationshintergrund, d.Verf.), mehr als drei Mal so hoch ist wie bei denjenigen ohne MH.“ Eine Veränderung dieser Situation sei aufgrund der historischen Erfahrungen und der hinter der gegenwärtigen Struktur des Bildungsbereichs liegenden mächtigen sozialen Interessen nur schwer vorstellbar. Ansetzen könne man aus Sicht des Autors an den Schnittstellen und Übergängen im Bildungssystem. „Institutionelle Durchlässigkeit in soziale Durchlässigkeit zu überführen bleibt eine zentrale bildungspolitische Aufgabe.“

romanlutz_6966Roman Lutz, Abteilungsleiter Bildungs- und Wissenschaftspolitik bei der Arbeitskammer des Saarlandes in Saarbrücken, hat seinen Diskussionsbeitrag von Trutzigen auszuformuliert. Ihm geht es darum, Defizite der Sozial- und Bildungspolitik zu benennen und daraus Maßnahmen abzuleiten, um die gesellschaftliche Spaltung zu bekämpfen. Für ihn ist der Zusammenhang von Elternarmut und Bildungsarmut der Kinder eine besondere Herausforderung. Kritisch geht er mit der von Kanzlerin Merkel ausgerufenen „Bildungsrepublik“ um. Auf der Basis der Tatsache, dass Deutschland ein „reiches“ Land sei, ist der enorme Sanierungs- und Investitionsstau auch zu beheben, wenn die Politik die richtigen Entscheidungen treffe. Kritisch setzt sich Roman Lutz mit der Verengung von Bildung auf das ökonomisch Notwendige auseinander. „Politische Bildung (gehört, d.Verf.) mehr denn je zu den dringenden Notwendigkeiten und zu den unerlässlichen und zu pflegenden Bestandteilen einer demokratischen politischen Kultur.“

lienen1Mit dem Beitrag von Ewald Lienen, Technischer Direktor beim Zweitbundesligaclub 1. FC St. Pauli, wird die Bestandsaufnahme sozialer Spaltungsprozesse auf ein wichtiges Teilfeld der Gesellschaft, den Sport, ausgeweitet. Ihm ging es in seinem Vortrag um die Wechselwirkungen von Sport und Gesellschaft. Einerseits spiegelten sich im Sport, namentlich im Profifußball, soziale Spaltungen der Gesellschaft, wider und würden durch die weitreichende Kommerzialisierung des Fußballs neue und zusätzliche Widersprüche erzeugt. Andererseits habe der Sport Möglichkeiten, die die Schule und die Ausbildung oft nicht hätten. Sport verfüge über eine hohe Integrationswirkung und sei für die Persönlichkeitsentwicklung, Gesundheitsförderung und für die Demokratieerziehung wichtiger und erfolgsträchtiger Ansatzpunkt. Notwendig seien die Reformierung des Sportunterrichts und seine Aufwertung in der Schule. Auch Auszubildende sollten die Möglichkeit erhalten, regelmäßig Sport zu treiben. Die Sportvereine müssten besser gefördert werden, indem jedem Verein ein Jugendbildungsreferent zur Seite gestellt wird. Gefördert werden müssten auch die Projekte in den Stadtteilen, z.B. Kiezprojekte, wie sie von St. Pauli unterstützt würden.

labusch4Auf die Möglichkeiten und Grenzen des Breitensports für die politische Bildung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht Gerhard Labusch ein. Er stellt ebenfalls ein ausformuliertes Statement von der Tagung zur Verfügung. Gerhard Labusch war lange Zeit Betriebsrat und ist bis heute in vielen Gremien der Berufsbildungspolitik ehrenamtlich aktiv. Zudem war er Fußball-Jugendtrainer und hat diese Praxis zum Ausgangspunkt seines Statements gemacht. Grundsätzlich sei es möglich, die Jugendlichen „über die Förderung von Bewegung und Teamfähigkeit für gesellschaftspolitische Themen zu sensibilisieren“. Dies setze aber bessere Rahmenbedingungen voraus, sei es die materielle Förderung von Sport in den allgemein- und berufsbildenden Schulen oder die Bereitstellung von Sportplätzen für Vereine und die vereinslose Sportjugendarbeit. Sport sei in seinem Sinn Jugendsozialarbeit. Wichtig seien zudem die Qualifikation der Trainer und ihre darauf aufbauende Trainingspraxis. Damit der Sport die genannten sozialen Aufgaben ausfüllen könne, sei ein Wechsel von der „wissensbasierten“ zur „handlungsorientierten“ Trainingsarbeit nötig. Sein Fazit ist optimistisch: „Nach meinen eigenen Erfahrungen kann es gelingen unterschiedliche Kulturen, Persönlichkeiten und Fähigkeiten so zu verbinden, dass die Mannschaft zu einem Team wird und das nicht nur auf dem Fußballplatz.“

portraet-c_bennerChristiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, diskutiert die Möglichkeiten gewerkschaftlichen Handelns im sog. digitalen Transformationsprozess. Gewerkschaften und Betriebsräte sind unabdingbar wichtige Akteure im Kampf gegen soziale Spaltung und Ausgrenzung in Gesellschaft und Betrieb. Die Digitalisierung der Arbeitswelt und andere „Megatrends“ wie Elektrifizierung der Automobilität, die Globalisierung und die Feminisierung der Arbeit wirken in ihrem Zusammenspiel wie ein Katalysator auf die Veränderungen der Arbeitswelt. Um in Gesellschaft und Betrieben auch weiterhin als starke Interessenvertretung agieren zu können, sei es wichtig, vorhandene Verhandlungs- und Gegenmacht zu erhalten und auszubauen. Hierzu werden verschiedene Ansätze wie die Beteiligung der Belegschaften und der Mitgliedschaft sowie die Gestaltung neuer mit der Digitalisierung einhergehenden Arbeitsformen wie z.B. die Ausweitung der sog. Scheinselbstständigkeit diskutiert. Im Zentrum ihrer Ausführungen stehen „fünf Punkte für innovative Mitbestimmung in der Digitalisierung“. In diesem „Fünf-Punkte-Plan“ nimmt die Qualifizierung der Belegschaften eine besondere Rolle ein. Qualifizierung sieht sie herbei als große gesellschaftliche Aufgabe, die von den Betrieben und der Gesellschaft gemeinsam angegangen werden sollte.

maurerDr. Klaus Heimann, freier Journalist in Berlin und in der Tagungsleitung der Veranstaltung in Tutzingen, steuert zu dieser Online-Ausgabe von DENK-doch-MAL.de eine Rezension bei. Es ist das Buch von Marco Maurer: Du bleibst, was du bist – Warum bei uns immer noch die soziale Herkunft entscheidet. Es geht Marco Maurer, dem Jungen aus Bayern, um Gerechtigkeit in Deutschland, genauer gesagt um Bildungsgerechtigkeit. Es geht ihm um ein „chancengerechteres Bildungssystem“, das er in seiner Zeit nicht fand. Auch jetzt, Jahre später, hat er es bei seiner ausgiebigen Recherche in Deutschland nicht gefunden. Stattdessen fand er ein Land, in dem die Herkunft eines Menschen über seine Bildungsbiographie, seine Berufskarriere, seine soziale Stellung und damit über sein ganzes Leben entscheidet. Es gefällt ihm ganz und gar nicht, dass „Du bleibst was Du bist“.

Der Reiz der Tagung bestand darin, Akteure aus unterschiedlichen Feldern zusammen zu führen. Die Spaltung als soziales Phänomen ist Ergebnis einer Einkommens- und Vermögenspolitik, welche die Vermögenden begünstigt und die Armen vom Wohlstand ausschließt. Die Politik ist ebenso gefordert wie die Gewerkschaften, einen Beitrag zur Abkehr von diesem Weg und zur Rückkehr zu einem Weg der Schaffung solidarischer Arbeits- und Lebensverhältnisse zu leisten. Dass das Thema der sozialen Spaltung nicht nur in Politik und Betrieben virulent ist, ist eine Binsenweisheit. Der Gang durch eine durchschnittliche Großstadt sollte dafür die Augen öffnen. Mit der Thematisierung des Sports wurde ein soziales Feld in die Debatte einbezogen, dass im gesellschaftlichen Diskurs oft fehlt. Dabei sind es die vielen Jugendtrainerinnen und -trainer, die wöchentlich und ehrenamtlich ihren Beitrag für die Integration und den sozialen Zusammenhalt leisten.

In diesem Sinne sollen die Beiträge einen Bogen spannen von der Politik zur ehrenamtlichen Arbeit, von der Gesellschafts- über die Bildungs- zur Sportpolitik. Die Spaltung der Gesellschaft – darin lassen sich die Ansätze einen – muss überwunden werden.

Noch ein Hinweis in eigener Sache

Mit dieser Ausgabe von DENK-doch-MAL.de verlässt der ‚Vater des Projekts‘, Dr. Klaus Heimann, die Redaktionsgruppe, um andere journalistische Aufgaben anzupacken. Das ist schwer vorstellbar, ist Klaus Heimann doch seit Anfang an dabei, ist Ideengeber, motiviert, treibt die Heftverantwortlichen an und setzt im Hintergrund mit großem Zeitaufwand unzählige kleine und große Dinge um. Klaus, wir wünschen dir alles Gute und hoffen inständig, dass du DENK-doch-Mal.de als gelegentlicher Autor und immer als kritischer Begleiter erhalten bleibst.

Die Redaktionsgruppe