Anomale Welle: Die Studentenbewegung in Italien

Von: Daniele D'Ambra (Student aus Rom)

Daniele D'Ambra

Student aus Rom

Daniele D’Ambra ist Student der Fakultät für Geisteswissenschaften an der Universität La Sapienza in Rom. Er ist in der Italienäischen Studentenbewegung sehr aktiv.


„Wir zahlen nicht für die Krise“ – so der Slogan der „Onda Anomala“ (wörtlich: anomale Welle), der seit der „Pantera“-Bewegung im Jahre 1990 sicherlich größten studentischen Bewegung in Italien. Dieser Schlachtruf war bereits in hunderten von Schulen und Universitäten und bei etlichen Protestmärschen (über 300 in weniger als einem Monat) zu hören, die Tag für Tag ganze Städte der italienischen Halbinsel lähmen.

ANGRIFFE AUS DAS BILDUNGSWESEN _ Die in den Gesetzen 133 und 169 vorgesehenen Kürzungen (1,5 Mrd. Euro in fünf Jahren bei den Hochschulen und 7,8 Mrd. Euro bei den Schulen) und die Pläne, die Universitäten in private Stiftungen umzuwandeln, sind lediglich der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte: Schon seit 20 Jahren ist das öffentliche Bildungswesen ständigen Angriffen ausgesetzt, die als Folge des allgemeinen Abbaus des Wohlfahrtsstaates und der für die 80er und 90er Jahre so typischen Vergötterung der privaten Initiative zu sehen sind.

IKast1KEIN GARANT FÜR DIE BERUFLICHE ZUKUNFT _ Unmögliche Studienzeiten und nur unvollständig vermitteltes, schnell veraltetes (und in größerem Maße austauschbares) Wissen als Folge der letzten Bildungsreform bieten keine Ausbildung mehr, die Garant für eine berufliche Zukunft ist.

Erste wichtige Folge der Hochschulreform: Die Hochschulbildung ist per se kein Mittel mehr, um den sozialen Status zu verbessern oder zumindest zu halten.

Zweitens: Mit dem Abbau des Rechts auf ein Studium sehen sich Studenten dazu gezwungen, das Studium durch Schwarzarbeit oder Nebenjobs zu finanzieren, was zusätzliche Anstrengungen, weniger Zeit für das eigentliche Studium und Einkommensunsicherheiten nach sich zieht.

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SCHLEIER DER MAYA GLÜFTET _ Angesichts dieser Lage hat die Wirtschaftskrise lediglich den „Schleier der Maya“ gelüftet, an den uns die letzten Regierungen gewöhnt hatten. Die übliche Ausrede, derzufolge Einschnitte im Bildungswesen aufgrund des ständigen Mangels an öffentlichen Finanzmitteln notwendig seien, hat  sich als haltlos erwiesen. Dieser x-te Angriff, der in aller Stille vollzogen werden sollte – es ist sicher kein Zufall, dass beide Gesetzesdekrete zur besten Sommerferienzeit erlassen wurden – wandelte sich in einen Casus belli, mit dem eine ganze Studentengeneration „basta“ sagt, und zwar nicht nur zu den Kürzungen, sondern auch zu der in den letzten 20 Jahren verfolgten Sparpolitik im öffentlichen Bildungswesen.

WIR MACHEN ES WIE DIE FRANZOSEN _  Wir wissen nicht genau, wie viele Schulen und Universitäten besetzt wurden oder protestieren. Das Innenministerium spricht jedenfalls von 150 Schulen und 20 Hochschulfakultäten, die in der Zeit vom 1. bis 23. Oktober 2008 besetzt wurden, wobei berücksichtigt werden muss, dass die Bewegung ihren Höhepunkt zwischen dem 30. Oktober und dem 14. November 2008 erreichte, weshalb die Zahl der protestierenden Fakultäten und Schulen zweifellos höher ist. Auf hunderten von Plätzen in ganz Italien wurde Unterricht abgehalten, ebenso viele Protestmärsche, an denen tausende Studenten teilnahmen, wurden in fast allen größeren Städten organisiert.

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PROTESTKUNDGEBUNGEN _ Die drei nationalen Protestkundgebungen und die landesweite Versammlung in Rom konnten zudem eine noch nie da gewesene Beteiligung verzeichnen. Bei dem von der Gewerkschaft CGIL organisierten Hochschulstreik am 14. November 2008 nahmen mehr als 200.000 Studenten aus ganz Italien teil, belagerten das Zentrum Roms und umzingelten den Palazzo di Montecitorio, dem Sitz des italienischen Parlaments. Zwei weitere überaus wichtige Daten sind der 17. Oktober 2008 an dem über 20.000 Studierende protestierten, und der 30. Oktober 2008 an dem die Schulen streikten und fast 1 Million Schüler und Lehrer die Stadt mit drei Protestmärschen lahm legten. An der landesweiten Versammlung nahmen mehr als 3.000 Personen teil, von denen 1.500 eigens nach Rom anreisten, und es wurden 300 Redebeiträge von Vertretern von mehr als 40 Hochschulen gehalten.

Neben dieser hohen Beteiligung ist für beide Streiks eine weitere Neuheit typisch: Die Studenten haben nicht einfach die eigenen Forderungen den anderen Forderungen hinzugefügt. Vielmehr wurde versucht, Einigkeit mit den Arbeitnehmern auf der Straße zu erreichen und eine echte Synergie zwischen den sozialen Kategorien herzustellen, die den Preis für die Widersprüche des Kapitalismus zahlen sollen.

STARKES BÜNDNIS STUDENTEN UND ARBEITNEHMER _ In diesem Sinne war die Protestwelle in Frankreich gegen den CPE (Ersteinstellungsvertrag) im Jahre 2006 zentraler Bezugspunkt. Bei den Versammlungen, Protestmärschen und in den bisher verfassten Schriftstücken sind die in Frankreich gemachten Erfahrungen stets sehr präsent, insbesondere im Hinblick auf die Fähigkeit, ein starkes Bündnis zwischen Studenten und Arbeitnehmern zu schaffen und, was weit wichtiger ist, durch dieses Bündnis die Regierung dazu zu zwingen, vom Parlament bereits bewilligte Maßnahmen wieder zurückzuziehen.

Ikast4Der von der Gewerkschaft CGIL und den Basisgewerkschaften für den 12. Dezember anberaumte Streik ist eine Bestätigung dafür, dass die Anstrengungen der „Onda“ nicht ins Leere gelaufen sind. Ohne unsere Bewegung hätte es wahrscheinlich gar keinen Generalstreik gegeben. Aber die moderate Haltung, die kennzeichnend für den CGIL-Streik war sowie die Tatsache, dass die größte italienische Gewerkschaft einen Produktionsstopp von lediglich vier Stunden angekündigt hatte, zeigen, dass die Bedingungen für dieses Bündnis sehr komplex sind. Wir wollen die Definition allgemeiner Forderungen auch nicht einer Gewerkschaft überlassen, deren politische Verhandlungspraxis in den letzten Jahren vor allem zu einer großen Diskrepanz zwischen Forderungen und tatsächlichen Ergebnissen geführt hat.

UNS VERTRITT NIEMAND – SELBSTORGANISATION EINER BEWEGUNG _  Um solche Risiken zu vermeiden, stellt sich eine grundlegende Frage, auf die bei den Protestkundgebungen der letzten Monate keine Antwort gefunden wurde, nämlich die der Selbstorganisation der Bewegung.

Wie kann verhindert werden, dass andere im Namen der Bewegung sprechen? Wie kann man auf landesweiter Ebene mit einer Stimme sprechen, wenn es um die Festlegung von Daten für Protestkundgebungen und Versammlungen, um die Beziehungen zu Arbeitnehmern und Gewerkschaften und um die Auseinandersetzung mit dem Gegenspieler, der Regierung, geht?

Die verschiedenen Organisationsformen haben immer Vor- und Nachteile: Sie stellen eine Lösung für die zwischen lokalen Gruppierungen notwendigen Beziehungen dar und erlauben durch gemeinsame Diskussionen, an denen nicht nur einige, sondern alle Gruppierungen aktiv beteiligt sind, eine demokratische Beschlussfassung. Sie bemühen sich, die nötigen Antikörper gegen eine mögliche Instrumentalisierung zu bilden.

IKasten5GEFAHR BÜROKRATISIERUNG _ Gleichzeitig besteht immer die Gefahr einer Bürokratisierung der Bewegung, einer Trennung von den anderen und der Verwandlung in kleine Parlamente, in denen die verschiedenen politischen Ansätze aufeinander treffen.

Die Erfahrungen vergangener (nahe liegendes Beispiel ist die Bewegung gegen den CPE in Frankreich) und aktueller Bewegungen weisen einige praktische Lösungswege gegen die größten Risiken auf. Prinzipien wie die Rotation von Abgeordneten, die volle Absetzbarkeit und die nicht mögliche Wiederholbarkeit eines Mandats, die Verbindung zwischen der operativen Koordinierung und der eigentlichen Beteiligung stellen wichtige Beispiele dafür dar, wie Formen der Organisation als direkter Ausdruck der sich im Protest befindlichen Personen erdacht werden können.

Die landesweite Versammlung der Bewegung war jedoch nicht in der Lage, dieses Problem zu lösen und sich mit einer demokratischen und von unten errichteten Organisationsform auszustatten.

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SO GEHT ES WEITER_ Nach diesen Monaten studentischer Protestbewegungen müssen wir heute darüber diskutieren und daran arbeiten, wie eine kontinuierliche Einbindung in die Hochschulen durch die Errichtung von Hochschulkollektiven erfolgen kann, die in Italien die klassische Form des studentischen Zusammenschlusses und der studentischen Organisation sind. Einerseits stellt sich die Notwendigkeit, den von der landesweiten Versammlung beschlossenen rechtlichen Zielen eine endgültige Form zu geben, um in einzelnen Themenbereichen Ergebnisse erzielen zu können, ohne auf das Erreichen von Makrozielen warten zu müssen. Andererseits bedarf es einer stabilen Beziehung zwischen den verschiedenen Fakultäten und Hochschulen, die nicht den Höhen und Tiefen der Bewegung ausgesetzt ist und die es ermöglicht, positive Resultate, die in Zeiten einer hohen Beteiligung erreicht werden, nicht im Sand verlaufen zu lassen und gleichzeitig eine Arbeitskontinuität in Zeiten geringerer Beteiligung zu gewährleisten.

Auch für diese Problematik gibt es keine Patentrezepte, vielmehr können uns Erfahrungen Lösungen aufzeigen, die es gilt, umzusetzen und auszuprobieren.